Elternunterhalt

Wenn Kinder Unterhalt für ihre Eltern zahlen sollen


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BGH - Entscheidung vom 30.08.2006 (XII ZR 98/04)

a) Auch im Rahmen des Elternunterhalts muss der Unterhaltsschuldner grundsätzlich den Stamm seines Vermögens einsetzen. Einschränkungen ergeben sich aber daraus, dass nach § 1603 Abs. 1 BGB sonstige Verpflichtungen des Unterhaltsschuldners zu berücksichtigen sind und er seinen eigenen angemessenen Unterhalt einschließlich einer angemessenen Altersvorsorge nicht zu gefährden braucht.

b) Dem Unterhaltsschuldner steht es grundsätzlich frei, in welcher Weise er neben der gesetzlichen Rentenversicherung Vorsorge für sein Alter trifft. Sichert er den Fortbestand seiner gegenwärtigen Lebensverhältnisse durch Sparvermögen oder ähnliche Kapitalanlagen, muss ihm davon jedenfalls der Betrag verbleiben, der sich aus der Anlage der ihm unterhaltsrechtlich zuzubilligenden zusätzlichen Altersvorsorge (bis zu 5 % des Bruttoeinkommens beim Elternunterhalt) bis zum Renteneintritt ergäbe.

Hinweise zum Urteil

Mit diesem Urteil hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass das Schonvermögen im Elternunterhalt individuell zu berechnen ist. Ausgehend von seiner Rechtsprechung, dass der Unterhaltspflichtige 5% seines jährlichen Bruttoeinkommens für die zusätzliche Altersvorsorge aufwenden darf, kommt der BGH folgerichtig zu dem Ergebnis, dass dann auch das aus diesen Mitteln angesparte Vermögen nicht für den Elternunterhalt zur Verfügung steht. Wir haben einen Onlinerechner programmiert, mit dem Sie auf der Basis Ihres jährlichen Bruttoeinkommens Ihr individuelles Schonvermögen auf der Grundlage der BGH-Rechtsprechung errechnen können:

Elternunterhalt: Schonvermögen berechnen

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