Elternunterhalt

Wenn Kinder Unterhalt für ihre Eltern zahlen sollen


Ratgeber Elternunterhalt

4.5 von 5 Punkten


(666 Kundenrezensionen)
 
Anfang Urteile Elternunterhalt Weiter...

BGH - Entscheidung vom 23.10.2002 (XII ZR 266/99)

a) Zur Verwirkung rückständigen Elternunterhalts
b) Zur Höhe des eigenen angemessenen Unterhalts bei Unterhaltsansprüchen von Eltern gegen ihre erwachsenen Kinder
c) Zur Frage des Einsatzes von Vermögen zur Befriedigung des Elternunterhalts.

Hinweise zum Urteil

Hierbei handelt es sich um die erste Entscheidung des Bundesgerichtshofs in einer Reihe von mehreren weiteren Urteilen zum Elternunterhalt. Wichtig sind bei dieser Entscheidung zwei Punkte, die der BGH im Rahmen der Urteilsgründe ausführt:

1. Der BGH hat im Rahmen der Urteilsgründe ausgeführt: "Eine spürbare und dauerhafte Senkung seines berufs- und einkommenstypischen Unterhaltsniveaus braucht der Unterhaltsverpflichtete jedenfalls insoweit nicht hinzunehmen, als er nicht einen nach den Verhältnissen unangemessenen Aufwand betreibt oder ein Leben im Luxus führt." Daraus folgt, dass immer dann, wenn bei durchschnittlichen Familieneinkünften die gesamten Einkünfte für Konsumzwecke (inclusive Freizeitgestaltung, Urlaub, etc) und die privilegierte zusätzliche Altersvorsorge verwandt werden, kann der Betroffene keinen Elternunterhalt bezahlen.

2. Unterhaltsansprüche, die länger als 1 Jahr nicht geltend gemacht wurden, können verwirkt sein.

Fragen zu diesem Urteil? Jetzt im Forum Elternunterhalt stellen...

 

Diese Seite von Elternunterhalt.org wurde bisher 27.339mal gelesen

Sie haben noch Fragen?
Dann holen Sie sich die Antwort: 0900-11 22 11 44
Der Anruf kostet Sie aus dem Festnetz der deutschen Telekom nur 2,99 €/Minute, Preise aus anderen Netzen können abweichen