Elternunterhalt

Wenn Kinder Unterhalt für ihre Eltern zahlen sollen


Ratgeber Elternunterhalt

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Schwiegerkinder - wie werden deren Einkünfte berücksichtigt?

Die Schwiegerkindhaftung ist beim Elternunterhalt für viele Betroffene immer wieder ein heißes Thema.

Rein rechtlich gesehen haften allerdings die Schwiegerkinder nicht für den Elternunterhalt der Schwiegereltern – dies bedeutet aber nicht, dass nach der Rechtsprechung die Einkünfte der Schwiegerkinder zur Berechnung des Elternunterhalts nicht zu berücksichtigen wären.

Das Schwiegerkind ist gegenüber seinem dem Elternteil unterhaltspflichtigen Ehegatten zum sogenannten Familienunterhalt verpflichtet. Aufgrund dieser gegenüber dem Ehegatten bestehenden Unterhaltsverpflichtung werden die Einkünfte des Schwiegerkindes bei der Ermittlung der Leistungsfähigkeit des eigentlich unterhaltspflichtigen Ehegatten herangezogen.

Ergibt sich bei dieser Berechnung, dass der unterhaltspflichtige Ehegatte nicht seine gesamten eigenen Einkünfte für den sogenannten Familienunterhalt aufwenden muss, kann er den übrig bleibenden Teil für den Elternunterhalt aufwenden. Erzielt der unterhaltspflichtige Ehegatte überhaupt keine Einkünfte, dann ist er prinzipiell auch nicht zur Zahlung von Elternunterhalt verpflichtet – eine Ausnahme bildet hier die sogenannte Taschengeld-Rechtsprechung: der Bundesgerichtshof geht davon aus, dass der nicht-erwerbstätige Ehegatte gegen den anderen Ehegatten ein Anspruch auf Taschengeld hat, Teile davon muss er gegebenenfalls für den Elternunterhalt einsetzen.

In keinem Fall muss der unterhaltspflichtige Ehegatte mehr an Elternunterhalt zahlen, als er selber verdient. Von daher beschränkt sich die Haftung der Schwiegerkinder auf den Unterhalt der eigenen Familie, eine direkte Schwiegerkindhaftung für den Elternunterhalt gibt es deshalb nicht.

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