Elternunterhalt

Wenn Kinder Unterhalt für ihre Eltern zahlen sollen


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Thema: Elternhaus länger als 10 Jahre überschrieben - kann es zurückgefordert werden?

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SandraK
05.03.2014, 16:15
Hallo,

meine Mutter ist an Demenz erkrankt und bisher hat mein Vater sie zu Hause gepflegt, was aber immer schwieriger wird. Wir haben uns jetzt ein Heim angesehen und müßten 2600 Euro bezahlen. Die Rente meiner Mutter, von ca. 500 Euro käme noch dazu. Mein Vater hat 1200 Euro Rente, die er, so wurde uns gesagt, behalten darf. Vor 20 Jahren haben meine Eltern mir ihr Haus überschrieben und haben Wohnrecht im ausgebauten Dachgeschoß. Wohnen tuen sie aber im ganzen Haus, sie bezahlen natürlich keine Miete. Ich wohne mit Mann und 2 Kindern in bezahlten Eigenheim (gehört 60% meinem Mann, 40% mir).
Kann das Haus meiner Eltern vom Sozialamt zurückgefordert werden? Müßte mein Vater ggf. ausziehen bzw. Miete zahlen, da sie ja nur im Dachgeschoß Wohnrecht haben um damit das Pflegeheim zu bezahlen?

marhin
05.03.2014, 16:34
Kann das Haus meiner Eltern vom Sozialamt zurückgefordert werden?



eindeutige Antwort, da länger als 10 Jahre zurück

s. § 529 BGB
§ 529
Ausschluss des Rückforderungsanspruchs

(1) Der Anspruch auf Herausgabe des Geschenkes ist ausgeschlossen, wenn der Schenker seine Bedürftigkeit vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit herbeigeführt hat oder wenn zur Zeit des Eintritts seiner Bedürftigkeit seit der Leistung des geschenkten Gegenstandes zehn Jahre verstrichen sind.



Müßte mein Vater ggf. ausziehen bzw. Miete zahlen, da sie ja nur im Dachgeschoß Wohnrecht haben um damit das Pflegeheim zu bezahlen?


auch hier ein eindeutiges nein
SandraK
05.03.2014, 16:36
Vielen Dank für die schnelle Antwort.
Dann kann mein Vater wenigstens ohne Probleme wohnen bleiben und muß sich nicht auch noch damit beschäftigen.

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