Elternunterhalt

Wenn Kinder Unterhalt für ihre Eltern zahlen sollen


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Thema: Einkommensanrechnung

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Snaily
15.05.2017, 11:10
Guten Tag,

die Mutter meines Mannes kommt bald ins Pflegeheim und wir rechnen mit Forderungen des Sozialamtes, da das eigene Einkommen der Mutter nicht ausreicht. (Ehemann verstorben - Kein Vermögen vorhanden)

Mein Mann (Alter 55 Jahre) war bis letztes Jahr noch Selbständig (Handwerk) ist aber aus gesundheitlichen Gründen seit diesem Jahr sozialversicherungspflichtiger Arbeitnehmer und hat nun ein wesentlich geringeres Einkommen.

Ich war letztes Jahr noch Minijobber, bin aber seit diesem Jahr selbständig mit einem höheren Einkommen.

Welche Einkünfte werden bei der Berechnung nun zu Grunde gelegt? Mein Mann hat ja noch keine 12 Monate voll?

Werden bei mir als Selbständige dann die letzten 3 Jahre zu Grunde gelegt?

Dann noch eine Frage: Mein Mann und ich wohnen in einer Eigentumswohnung die mir gehört. (Auch schon vor der Ehe) Wie und bei wem wird dann der Wohnvorteil angerechnet. Die Wohnung ist abbezahlt.

Eine weitere Frage: Wenn nun eine Summe X als Unterhaltpflicht ermittelt wird und diese aber nicht ausreicht um die Differenz zu bezahlen, müssen wir dann Vermögen einsetzen um das zu bezahlen ? Wenn ja, wie verhält sich das in unserem Fall mit dem Schonvermögen?

Vielen Dank schon mal für die Beantwortung.
fridolin
15.05.2017, 13:14
Welche Einkünfte werden bei der Berechnung nun zu Grunde gelegt?
---
Die aktuellen, bzw. die Einkünfte, die ab dem Zeitraum erzielt werden, ab dem Sozialhilfe gewährt wird.

Es gilt: Bedürftigkeit und Leistungsfähigkeit müssen zeitgleich sein.


fridolin
15.05.2017, 13:16
Werden bei mir als Selbständige dann die letzten 3 Jahre zu Grunde gelegt?
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Das wird so sein, da man daraus Rückschlüsse für die Zukunft zieht. Sollte man erwarten, dass das Einkommen im fraglichen Zeitraum geringer sein wird, so sollte man die Behörde darauf hin weisen und Belege vorlegen, die das belegen könnten, z.B. der Umsatz ist in den letzten Jahren ständig gesunken.
fridolin
15.05.2017, 13:17
Wie und bei wem wird dann der Wohnvorteil angerechnet
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Der Wohnvorteil ist ausschließlich dem Wohnungseigentümer zuzurechnen.
fridolin
15.05.2017, 13:22
müssen wir dann Vermögen einsetzen um das zu bezahlen ?
---
Wir sicher nicht.


Ausschließlich das unterhaltspflichtige Kind müsste sein Vermögen einsetzen, falls es das Schonvermögen überschreitet.

Das Vermögen des Schwiegerkindes ist tabu, egal wie hoch es ist.

Am besten ist es, dass jeder sein eigenes Konto hat. Dann ist die Vermögenszuordnung eindeutig. Bei gemeinsamen Konten haben die Sozialämter manchmal seltsame Ideen.

Bisher ist mir jedoch kein Fall bekannt, in dem ein noch berufstätiger UHP Unterhalt aus Vermögen zahlen musste.
Snaily
15.05.2017, 14:56
Vielen Dank für die freundlichen Auskunft :-)

Es liegt aber ein kleines Missverständnis vor:

Bei mir ist das Einkommen in diesem Jahr sehr viel höher als in den letzten 3 Jahren. Ich war ja in den letzten 3 Jahren nicht selbstständig sondern hatte nur einen Minijob. D.h. ich bin erst seit 5 Monaten selbstständig und beziehe ein monatliches Geschäftsführer-Gehalt meiner GmbH. Wird dann jetzt bei mir das aktuelle Einkommen zu Grunde gelegt oder der Durchschnitt der letzten 3 Jahre ?

Hingegen ist mein Mann der (UHP) seit 5 Monaten nicht mehr selbständig und hat nun ein wesentlich niedrigeres Einkommen an dem sich auch erst mal nichts ändern wird in den nächsten Jahren.(Es sei denn er wird arbeitsunfähig oder arbeitslos.)

Ich würde jetzt vermuten, dass bei Beiden dann das aktuelle monatliche Einkommen als Berechnungsgrundlage dient, oder ? Das würde ich dann in einer Aufstellung auch so angeben. Oder wollen die dann die EK-Steuerbescheide der letzten Jahre sehen ?
fridolin
15.05.2017, 15:59
Es liegt aber ein kleines Missverständnis vor:
---
Das ergibt sich aber sinngemäß aus der Antwort.

Ich habe geschrieben, dass das aktuelle Einkommen eine Rolle spielt, dann kann der Minijob vorher ja keine Rolle spielen. Das SA will ja wissen, welches Einkommen in dem Zeitraum erzielt wird, in dem Sozialhilfe gezahlt wird.

Also man gibt an man sei Selbstständig, aber erst seit 5 Monaten und gibt das Einkommen dieser 5 Monate an.

Auch beim Ehemann kann das Einkommen vorher keine Rolle spielen. Dieses Einkommen hat er ja im fraglichen Zeitraum nicht mehr.
Snaily
15.05.2017, 20:14
Danke :-)
Snaily
19.05.2017, 17:34
Altervorsorge maximal
Hätte da noch zwei Fragen:

Wieviel kann mein Mann (UHP - angestellt) und wieviel kann ich (Ehefrau - selbständig) maximal für die Altersvorsorge sparen.

Genügt auch ein monatlicher Sparplan/Dauerauftrag auf ein Festgeldkonto und ein monatlicher Sparplan für Aktienfonds als Nachweis ?

Welche berufsbedingten Aufwendungen könnten wir geltend machen? Außer Fahrtkosten. (Die entfallen vermutlich, da Firmenwagen zur Privatnutzung.)

Vielen Dank schon mal :-)
fridolin
19.05.2017, 22:30
Wieviel kann mein Mann (UHP - angestellt) und wieviel kann ich (Ehefrau - selbständig) maximal für die Altersvorsorge sparen.
---

Ein UHP kann 5% seines Bruttoeinkommens sparen. Das gilt bis zur Beitragsbemessungsgrenze. Jenseits der Beitragsbemessungsgrenze 24% bis 25%, je nach OLG.

Wäre der UHP selbstständig könnte er 24-25% sparen.

Da die Ehefrau nicht pflichtig ist, könnte sie mehr sparen.
Wieviel??
Ich kenne kein diesbezügliches Urteil, aber so lange die Sparrate nicht unverhältnismäßig ist ....

Sollte man einfach mal ausprobieren.

Zugrunde liegende Argumentation: Die Ehefrau ist nicht unterhaltspflichtig gegenüber ihren Schwiegereltern. So lange sie ihren angemessenen Beitrag zum Familieneinkommen leistet, kann sie mit dem darüber liegenden Einkommen machen was sie will, vor allem aber ihre eigenen Altersvorsorge betreiben.
fridolin
19.05.2017, 22:33
Genügt auch ein monatlicher Sparplan/Dauerauftrag auf ein Festgeldkonto und ein monatlicher Sparplan für Aktienfonds als Nachweis ?
---

In der Regel ja.
Wichtig ist, dass das Geld tatsächlich dauerhaft angelegt wird.

Es sollte also ein Konto sein, von dem kein Geld für Konsumzwecke abgehoben wird.
fridolin
19.05.2017, 22:35
Welche berufsbedingten Aufwendungen könnten wir geltend machen?
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Wie der Name schon sagt, alle Ausgaben die beruflich bedingt sind, Fachliteratur, Weiterbildungskurse, Reinigung von Berufskleidung usw.

fridolin
19.05.2017, 22:36
da Firmenwagen zur Privatnutzung.)
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Gilt das für die Ehefrau?
Snaily
20.05.2017, 12:08
Mein Mann (UHP) geht zu Fuß zur Arbeit (ist nicht weit) und fährt dann mit dem Firmeneigenen Lieferwagen zu wechselnden Baustellen. Da fällt mir jetzt auch der Verpflegungsmehraufwand bei Abwesenheit von über 8 Std. vom Wohnort als berufsbedingte Aufwendung ein. Das dürften dann schon ca. 150 € sein. Das wären dann schon mehr als die 5 % vom brutto.

Ich fahre privat und geschäftlich einen PKW der meiner GmbH gehört.(Privatnutzung wird über meine Gehaltabrechnung versteuert - 1%-Regelung)

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