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Thema: Schonvermögen berechnen

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gantinger
06.05.2017, 11:07
Das Thema Schonvermögen wurde ja hier bereits fleißig beackert, ich würde trotzdem gern fragen, ob evtl. Betroffene ihre eigenen Erfahrungen bereit sind zu teilen.

Meine Hauptfrage ist, wie sich das Schonvermögen für einen 38-jährigen berechnet wenn keine eigene Immobilie vorliegt. Offenbar gibt es unterschiedliche Richtlinien, die sich von Bundesland zu Bundesland unterscheiden. In meinem Falle wäre ich interessiert v.a. an der Vorgehensweise der Sozialämter im Saarland, gern aber auch in anderen Bundesländern. Auch würde mich die Vorgehensweise der Gerichte interessieren (das BGH-Urteil vom 30.8.2006 ist mir bekannt).

- Wird von einem pauschalen Mindestbetrag ausgegangen (75.000 Euro oder 100.000 Euro)?
- Oder wird ausschließlich eine Notreserve von 10.000 Euro plus Altersvorsorgebeträge gebilligt?
- Wie wird der Altersvorsorgebetrag berechnet? 5% Bruttoeinkommen mit 4% Verzinsung über die Anzahl der tatsächlich geleisteten Berufsjahre oder pauschal über 35 Berufsjahre oder über Lebensalter-18 Jahre?
fridolin
06.05.2017, 14:11
- Wird von einem pauschalen Mindestbetrag ausgegangen (75.000 Euro oder 100.000 Euro)?
--

Ausschließen kann ich nicht, dass ein einzelner SB das versuchen könnte.

Ich kenne einen Fall wo ein SB nur 20000 EUR Notgroschen zugestehen wollte. "Ein halbes Einfamilienhaus sei ja Alterssicherung genug." Der SB und die Behörde ist dann aber gewaltig auf den Bauch gefallen.

Warum kommt hier Schonvermögen ins Spiel?

Ist das Vermögen so hoch, dass man damit rechnet, EU aus Vermögen zahlen zu müssen?

Ich kenne keinen Fall, wo ein Gericht einen noch Berufstätigen zu EU aus Vermögen verurteilt hat.



fridolin
06.05.2017, 14:14
das BGH-Urteil vom 30.8.2006 ist mir bekannt
----

Damit ist das Wesentliche bekannt, an dem sich nachfolgende Gerichte zu orientieren haben und auf den man immer zurück greifen sollte.

Der Schlüsselsatz ist:

... und er seinen eigenen angemessenen Unterhalt einschließlich einer angemessenen Altersvorsorge nicht zu gefährden braucht
gantinger
06.05.2017, 15:58
Danke zunächst für die Antworten

> ... und er seinen eigenen angemessenen Unterhalt einschließlich einer angemessenen Altersvorsorge nicht zu gefährden braucht

Was heißt das konkret? Immer individuelle Berechnung?

Gibt es Infos wie in einzelnen Bundesländern Vermögen vom Sozialamt betrachtet wird, also bevor es überhaupt zu einem Gerichtsprozess kommt?

fridolin
06.05.2017, 16:43
Gibt es Infos wie in einzelnen Bundesländern Vermögen vom Sozialamt betrachtet wird
---

Ich kenne keine.

Es wäre m.E. auch unlogisch, dass sich Länder einmischen würden.
Es geht hier um das BGB, und das ist nicht Ländersache.

Da es keine eindeutigen gesetzlichen Regelungen gibt, hängt es letztlich von Gerichten ab, wie sie die wenigen gesetzlichen Bestimmungen auslegen. Dem BGH kommt hier eine besondere Bedeutung zu, da er als obere Instanz Urteile der unteren Instanzen kippen kann.

Die zu klärende Frage wäre m.E.: "Wann wäre eine angemessene Altersversorung gegeben?"

Meine Meinung:

Wenn man eine Rente von 70 -75 % der letzten Bezüge erhält (Pensionen von Beamten) mindestens jedoch eine Rente in Höhe des Mindestselbstbehalts. Wird das nicht erreicht, dann ist so viel Vermögen zu belassen, dass man aus diesem Vermögen lebenslang aufstocken kann.

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