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Wenn Kinder Unterhalt für ihre Eltern zahlen sollen


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Thema: Erneuter Einkommensprüfung des Sozialamts, bisherige Unterhaltszahlung einstellen?

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GustavGans
01.05.2017, 22:12
Hallo das Sozialamt will zum wiederholten mal (bisher alle 2 Jahre) einen Nachweis meines Einkommens.
Bei der letzten Prüfung wurde mir vom Sozialamt ein Unterhalt auferlegt.
Ist es rechtens die Zahlung des bisherigen Betrags einzustellen, mit Verweis auf die erneute Prüfung und Festsetzung des Unterhalts?
Lieber Gruß Gustav
fridolin
01.05.2017, 23:01
Ist es rechtens die Zahlung des bisherigen Betrags einzustellen
---
Das SA kann alle 2 Jahre überprüfen wie sich die Einkommensverhältnisse entwickelt haben.

Warum einstellen?
Welche Gründe liegen vor?

So lange kein gerichtlicher Titel vor liegt kann man jederzeit die Zahlung einstellen. Die Gefahr besteht jedoch, dass das SA dann Klage einreicht.

Man sollte die Zahlung also nur einstellen, wenn man sicher ist, dass man zu viel zahlt. Gibt es dafür Anhaltspunkte?

Wurde denn jemals von einem Fachmann (z.B. Rechtsanwalt für Familienrecht) überprüft, ob die Forderung rechtmäßig ist?
GustavGans
02.05.2017, 00:02
Danke für die Antwort.

Warum einstellen? Welche Gründe liegen vor?

Nach aktueller Lage würde mein Bereinigtes Nettogehalt den Freibetrag von 1800€ unterschreiten.

Der Unterhalt wurde nicht vor Gericht festgesetzt, sonder durch eine Berechnung des zuständigen bei dem SA, worauf ich vom selbigen aufgefordert wurde diese zu Zahlen.

Einen Anwalt habe ich noch nicht zu meinen Fall befragt. Werde aber definitiv mich von einen Fachmann unterstützen lassen, sollte es große Unstimmigkeiten geben nachdem das SA meine eingereichten Unterlagen bearbeitet hat.
fridolin
02.05.2017, 09:43
Nach aktueller Lage würde mein Bereinigtes Nettogehalt den Freibetrag von 1800€ unterschreiten.
---
Wenn es absolut sicher ist, dass dein bereinigtes Einkommen unterhalb des Mindestselbstbehalts liegt, dann würde ich die Zahlung sofort einstellen und das SA darüber informieren.

fridolin
02.05.2017, 09:48
Der Unterhalt wurde nicht vor Gericht festgesetzt, sonder durch eine Berechnung des zuständigen bei dem SA, worauf ich vom selbigen aufgefordert wurde diese zu Zahlen.
---
Ungeprüft würde ich keinen Cent freiwillig zahlen. Solche Berechnungen der SÄ sind oft fehlerhaft und viele UHP zahlen mehr als sie müssten.

Man kann auch schon gezahltes Geld zurück fordern, wenn sich das SA durch eine rechtswidrige Forderung bereichert hat.

Wie hoch war denn die Forderung?
Was hast du gezahlt?
Warum liegst du jetzt unter 1800 EUR?



GustavGans
02.05.2017, 12:21
Damals wurden lediglich meine Fahrtkosten zur Arbeit abgezogen was ich aus Unwissenheit nicht weiter bemängelt habe. Daraus resultierte eine Zahlungs Aufforderung von ca 50€ im Monat. Rückwirkend betrachtet war wie bereits von dir erwähnt die Berechnung unzureichend und ich hätte nichts Zahlen müssen.
Nun unter Berücksichtigung aller abzuziehender Beträge, Fahrtkosten, Miete über 480€, Berufsbedingte Kosten, 5% Brutto für Altersvorsorge und Kosten zur abtragung von Krediten bin ich ebenfalls unter der Grenze von 1800€.
Und werde die Zahlung nächsten Monat einstellen und es zur Not eben Gerichtlich klären lassen müssen.
Ob sich eine Rückforderung der ca 1200€ lohnt bei den den damit evtl. Verbunden aufwand das durch zusetzen ist mir noch unklar und werde ich prüfen müssen.

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