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Wenn Kinder Unterhalt für ihre Eltern zahlen sollen


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Thema: Rechtswahrungsanzeige nach Ende des Unterhaltsanspruchs

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Speckbulle
15.03.2017, 14:15
Hallo Ihr Lieben,

der ungeliebte Vater meiner Frau, (Abgehauen, Nie Unterhalt gezahlt obwohl möglich).

Ist vom Arbeitsamt Ende 2016 mit 63 zwangsweise in Rente geschickt worden. Da er dank enes fleissigen Harzer Lebens ca. 400€ Rente erwirtschaftet hat, kommt nun das Sozialamt und möchte den Rest bis zum Existenzminimum von uns.

Enden wird diese Unterhaltspflicht, sobald der Mann das Regelrentenalter erreicht also hier mit 65 Jahren und 6 Monaten. Da es eine Obliegenheitspflicht gibt "Grundsicherung im Alter" nehmen zu müssen,wenn man vorher "Hilfe zum Lebensunterhalt" (Sozialhilfe)bezogen hat.

Der Größte Unterschied "Grundsicherung im Alter" zahlt der Bund und Kinder mit einem Einkommen von unter 100000€ sind von der Unterhaltspflicht ausgenommen.

Das heisst aber doch auch das die Rechtswahrungsanzeige hinfällig ist, da der Unterhaltsgrund beim Amt wegfällt.

Wenn der werte Herr 10 Jahre später aufgrund von Heimpflege o.ä. wieder Unterhalt benötigt, aber eben aus einem anderen Grund.
Muss doch eine Neue Rechtswahrungsanzeige erfolgen, oder?

Will sagen, Kredite, Versicherung etc. die in Jahren zwischen den Unterhaltsfällen aufgenommen werden müssten doch beim zweiten Unterhaltsfall angerechnet werden.
Die Warnfunktion der ersten Rechtswahrungsanzeige sollte doch nach Beendigung des ersten Unterhaltsfalls keinen Bestand mehr haben, oder?

MfG

Speckbulle
marhin
15.03.2017, 14:45
Die Warnfunktion der ersten Rechtswahrungsanzeige sollte doch nach Beendigung des ersten Unterhaltsfalls keinen Bestand mehr haben, oder?

....................

korrekt

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