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Wenn Kinder Unterhalt für ihre Eltern zahlen sollen


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Thema: Berechnung - Änderung der Vermögenssituation

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kb-gruen
17.11.2016, 17:49
Guten Tag zusammen!

Seit einiger Zeit informiere ich mich zum Thema Elternunterhalt, habe aber für folgenden Sachverhalt noch keine validen Informationen erhalten.

Das Sozialamt hat bisher keine Rechtswahrungsanzeige geschickt, es ist aber ein Elternteil seit einiger Zeit in einem Heim untergebracht und kann selbst für diese Kosten nicht aufkommen. Bisher war der Betroffene selbständig, für das kommende Jahr 2017 ist aber eine Festanstellung in Aussicht. Es ist bislang aber kein Vertrag unterschrieben.

Frage:
Was wird als Berechnungsgrundlage des Einkommens verwendet?
Die Einkommenssteuerklärungen der vergangenen 3 Jahre (2012-2015?). 2016 wurde deutlich mehr erwirtschaftet und es ist nun mit einer weiteren positiven Veränderung der Einkommenssituation durch die Festanstellung zu rechnen.

Und falls das selbständig erwirtschaftete Einkommen herangezogen wird, ist der Betroffene zur Auskunft verpflichtet, sobald sich die Situation ändert, also ein Vertrag unterschrieben wird? Kann das Sozialamt hier auch rückwirkend Zahlungen verlangen oder ist dies erst wieder ab der nächsten Rechtswahrungsanzeige möglich?

Ich hoffe, ich habe die Situation klar dargestellt. Wenn Fragen auftauchen, freue ich mich auf Rückmeldung und sonst hoffe ich, dass jemand weiterhelfen kann!
Herzlichen Dank!
fridolin
17.11.2016, 21:30
Das Sozialamt hat bisher keine Rechtswahrungsanzeige geschickt
---
Füße still halten. Eine Zahlung kann erst ab Eingang der RWA verlangt werden, nicht rückwirkend.
fridolin
17.11.2016, 21:37
Was wird als Berechnungsgrundlage des Einkommens verwendet?
---
Bei Selbstständigen werden die letzten 3 Jahre zu Grunde gelegt.

Wenn man aber jetzt angestellt ist und mehrverdient ???

Ich könnte mir vorstellen, dass man von der jetzigen Einkommenssituation aus geht.

Grundsätzlich gilt: Leistungsfähigkeit und Bedürftigkeit müssen zeitgleich zusammen fallen.

Die Vergangenheit gilt nur für Abschätzung der zukünftigen Leistungsfähigkeit.
fridolin
17.11.2016, 21:40
ist der Betroffene zur Auskunft verpflichtet, sobald sich die Situation ändert,
---
Ungefragt muss man nichts mitteilen.

Allerdings gibt es wahrscheinlich keine neue RWA, allenfalls wird erneut Auskunft verlangt.
kb-gruen
17.11.2016, 21:42
Hallo,

vielen Dank für Ihre Antwort. Dass Zahlungen erst nach Eingang der Rechtswahrungsanzeige gefordert werden können, ist bekannt. Der Betroffene möchte nur gern in Erfahrung bringen, was auf ihn zukommt, da er nun - und es ist damit zu rechnen, dass das Sozialamt demnächst auf ihn zukommt, da die Heimunterbringung schon einige Monate her ist - in der speziellen Situation zwischen Selbständigkeit und voraussichtlicher Festanstellung ist. Da hier unklar ist, was nun zur Berechnung hinzugezogen wird.

Herzliche Grüße!
fridolin
17.11.2016, 23:42
Das würde ich einfach auf mich zukommen lassen.

Sollte die Behörde bei der Berechnung von der Selbstständigkeit der letzten 3 Jahre aus gehen, so wäre das m.E. falsch, da sich ja durch die Festanstellung die Situation geändert hat und man nicht mehr aus dem Durchschnittseinkommen der letzten 3 Jahre auf das zukünftige Einkommen schließen kann.

Als UHP würde ich mich dann nicht beschweren. Man muss es aber auch nicht korrigieren, wenn man wahrheitsgemäß und vollständig Auskunft gegeben hat.
Controller
19.11.2016, 08:18
Selbständigkeit:

Wenn es sich um eine Einzelunternehmung handelt und die Steuererklärung für 2015 noch nicht erstellt ist, möglichst viel Ertrag in das Jahr 2015 schieben. Der Durchschnitt der letzten Jahre kann, muss aber nicht genommen werden. Sollten sich die wirtschaftliche Lage gravierend verändert haben, kann auf den derzeitigen Zeitpunkt abgestellt werden.

Wenn es sich um eine GmbH handelt, das Geschäftsführer-Gehalt entsprechend des Freibetrags berechnen. Auch wenn grundsätzlich der Jahresüberschuss genommen wird, verwirrt dieses den SHT.

Weiterhin GmbH: Möglichst viel in die Handelsbilanz buchen und somit die BWA vom Steuerberater senken. Das die Aufwendungen in der Steuerbilanz hinzugerechnet werden, versteht sowieso kein SHT.

Beispiel: Sprachurlaub für 5.000 Euro Aufwand in der Handelsbilanz und in der Steuerbilanz wird der private Anteil wieder ausgerechnet.

Festanstellung:

Die Karten werden neu gemischt. Du musst die Gehaltsabrechnungen offenlegen und damit wird neu gerechnet. Die Vergangenheit ist Vergangenheit.

TIP:

Wenn die Erträge aus der Selbständigkeit in 2016 so hoch sind, würde ich dennoch versuchen, die Steuervorauszahlung runterzusetzen. Die hohe Steuernachzahlungen im Folgejahr vermindert Deine Leistungsfähigkeit, wenn die RWA kommt.

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