Elternunterhalt

Wenn Kinder Unterhalt für ihre Eltern zahlen sollen


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Forum Elternunterhalt >> Elternunterhalt >> Wann ist die "dead line" für selbstbehalterhöhende Maßnahmen?

Thema: Wann ist die "dead line" für selbstbehalterhöhende Maßnahmen?

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Ratlos
01.05.2013, 15:10
Bis zu welchem Zeitpunkt kann man Maßnahmen, die den Selbstbehalt erhöhen können, durchführen? Ich habe zwei widersprüchliche Angaben gehört: Der eine sagt, sobald die Pflegebedürftigkeit BEKANNT ist (also sobald ich weiß, dass mein Vater demnächst einen Heimplatz braucht) - der andere, erst dann, wenn das Sozialamt Auskünfte von mir verlangt, also diese so genannte Rechtswahrungssache läuft. Was stimmt nun? Und wie ist es, wenn die betreffende Person bereits in ein Heim gezogen ist, und der Antrag beim Sozialamt vorliegt, die aber noch nichts angefordert haben?
Wie lange kann man wirklich so viel wie möglich von seinem Einkommen retten (ic meine selbstverständlich auf legale Weise - also z.B. durch Abschluss einer Zusatzpflegeversicherung für einen selbst oder ähnliche Maßnahmen)?
marhin
23.05.2013, 22:52
Die Rechtswahrungsanzeige nach § 94 SGB XII ist entscheidend, der Sinn des Schreibens ist die Warnfunktion, ab jetzt sind deine finanziellen Dispositionen eingeschränkt, beispielsweise einen neuen Kredit aufzunehmen, der die eigene Leistungsfähigkeit einschränkt
ab jetzt kann das Sozialamt Elternunterhalt fordern

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