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Wenn Kinder Unterhalt für ihre Eltern zahlen sollen


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Thema: UHP und ein lebenslängliches Altenteilsrecht

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nachgefragt
01.03.2016, 12:46
Guten Tag!

Ein UHP, dessen Vater im Altenheim wohnt, wird demnächst auch für seinen Vater zum Unterhalt herangezogen. Vor gut 12 Jahren wurde ihm das Haus des Vaters übertragen. Der Vater hat sich ein lebenslängliches Altenteilsrecht in Haus gesichert. Kann das SA einen Geldwert für das eingeräumte Altenteilsrecht zu seinen Lasten ansetzen? Gib es da irgendwelche Richtlinien und Vorschriften, wie
diese Angelegenheit berechnet und abgewickelt wird?
Vielen Dank!
fridolin
01.03.2016, 22:15
Das kommt es entscheidend auf den Inhalt des Altenteilsvertrags an.
nachgefragt
02.03.2016, 13:43
Guten Tag!

Das lebenslange Altenteilsrecht besagt, das der Vater die Räume im Erdgeschoß zur Nutzung überlassen wird unter Ausschluß des Eigentümer, jedoch unter Mitbenutzung der Gemeinschaftseinrichtungen des Hauses (Garten, Keller, Dachboden. Der Anspruch ruht, wenn der Vater nicht mehr zuhaus wohnt. Der Vater hat aber jederzeit das Recht wieder nach Hause zurückzukehren mit der Folge, dass der Anspruch wieder auflebt. Ein Anspruch auf Wertersatz besteht nicht, wenn der Vater wegen Ortsabwesenheit keine Leistungen in Anspruch nimmt, sofern rechtlich zulässig!! Der UHP darf das ihm übertragende Haus nicht ohne Zustimmung zu Lebzeiten des Vaters veräußern und insbesondere ist auch die mietweise Überlassung an Dritte nicht zulässig. Der Jahreswert des Altenteilsrechtes wird für die Gerichtskosten mit ca. 3500 Euro angegeben.

Kann das SA einen Geldwert für das eingeräumte Altenteilsrecht zu Lasten des UHP dennoch ansetzen? Gib es da irgendwelche Richtlinien und Vorschriften, wie
diese Angelegenheit berechnet und abgewickelt wird?
fridolin
02.03.2016, 19:46
Kann das SA einen Geldwert für das eingeräumte Altenteilsrecht zu Lasten des UHP dennoch ansetzen?
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M.E. nein. Der Vertrag besagt doch ausdrücklich:

"Der Anspruch ruht, wenn der Vater nicht mehr zuhaus wohnt"

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