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Thema: Nichtberücksichtigung von Kreditkosten

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Eifel
03.10.2016, 18:33
Bei der Berechnung des Unterhaltsbeitrages wurden die Kreditkosten für die Ablösung eines BAFöG-Darlehens des Unterhaltspflichtigen nicht anerkannt. Als Begründung wurde angegeben, dass es sich bei dem Kredit um eine nicht notwendige Ausgabe gehandelt habe, da die Ablösesumme auch mit den Ersparnissen hätte finanziert werden können. Der Kredit wurde ca. 6 Monate vor der Unterbringung des UB im Pflegeheim abgeschlossen.
Hintergrund: ein Bausparvertrag mit der Ansparsumme von rd. 23.000 € wurde in 12/2015 ausgezahlt. Hiervon wurden 10.000 € ab 01/2016 wieder bei der gleichen Bausparkasse für 2 Jahre mit 3,5% Zinsen p.a. angelegt. 13.000 sind in 12/2015 auf ein Tagesgeldkonto eingezahlt worden, um hiervon ein Kfz für den Unterhaltspflichtigen zu kaufen. (Kauf erfolgte in 1/2016 für 8.000 €)
Der Kredit für die Rückzahlung des BAföG-Darlehens wurde ebenfalls in 1/2016 aufgenommen (Zinssatz 1,85%) Die Tilgung des Darlehens erfolgte ebenfalls in 2016.
Frage: Kann das Sozialamt verlangen, dass Vermögen eingesetzt wird um Schulden zu tilgen? Im vorliegenden Fall hätte dies ja auch zu Zins- und somit um Vermögensverlusten geführt.
fridolin
04.10.2016, 13:13
Bei der Berechnung des Unterhaltsbeitrages wurden die Kreditkosten für die Ablösung eines BAFöG-Darlehens des Unterhaltspflichtigen nicht anerkannt
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Wie hoch waren die Zinsen des BAföG Kredits?


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Kann das Sozialamt verlangen, dass Vermögen eingesetzt wird um Schulden zu tilgen?
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Nicht, wenn man dadurch das Altersvorsorgevermögen angreifen müsste.

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