Elternunterhalt

Wenn Kinder Unterhalt für ihre Eltern zahlen sollen


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Thema: Besteht Pflicht zur ungefragten Information?

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Sabluak
01.02.2012, 15:57
Hallo,

for einiger Zeit hat das Sozialamt geprüft, ob ich leistungsfähig für meinen Vater bin. Wegen zu geringem Einkommens war ich das damals jedoch nicht.

Am Ende des Schreibens vom SA stand dann folgendes:
„alle Veränderungen Ihrer Einkommens- und Vermögensverhältnisse unaufgefordert der Sozialbehörde mitzuteilen“

In den nächsten Monaten werde ich nun eine neue Beschäftigung aufnehmen, bei der ich sicherlich soviel verdienen werde, dass ich leistungsfähig würde.

Im Internet habe ich dazu gefunden, dass es bei Elternunterhalt momentan KEINE Pflicht zur UNAUFGEORDERTEN Information gibt, sondern, nach BGB §1605, "nur" auf Verlangen von Seiten des SA.

Meine Fragen dazu:
1. Stimmt das so und ich kann in Ruhe abwarten, bis sich das Amt wieder meldet?

2. Wenn sich das Amt dann melden sollte (z.B. nachdem ich schon 3 Monate mehr verdient habe), ich ordnungsgemäß Auskunft erteile und nach Berechnung des Amtes für leistungsfähig eingestuft werde, MUSS ich dann Nachzahlungen befürchten? Oder zählt nur mein Einkommensverhältnis in dem Monat der erneuten Prüfung bzw. Anfrage vom Amt?

Vielen Dank für jede Antwort im voraus
Sabluak
Joschau
10.02.2012, 17:12
Die Verpflichtung richtet sich tatsächlich nach den familienrechtlichen Vorschriften.

Von daher gilt:

1. Keine Pflicht zur ungefragten Information.

2. Unterhalt wird ggfs. erst ab dem Zeitpunkt geschuldet, ab dem eine Auskunftsanfrage zugegangen ist.

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