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Wenn Kinder Unterhalt für ihre Eltern zahlen sollen


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Thema: Immobilie der Schwiegertochter

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Lobster
31.01.2016, 11:32
Hallo,folgender Sachverhalt:

meine Mutter ist seid 2 Jahren im Pflegeheim,das erste Jahr wurde von ihrer Rente und von ihrem Guthaben beglichen,das 2 Jahr von ihrer Rente und dem SA.
Mitte Januar 2016 erhielt ich nun ein Schreiben vom SA hinsichtlich der Überprüfung meiner Vermögensverhältnisse wegen Unterhaltspflicht.

Dabei auch ein Bogen über selbstgenutzte Immobilie.
Diese Immobilie wurde 1964 von meinen Schiegereltern gebaut die schon beide verstorben sind und 1974 an meine Ehefrau Grundbuchmäßig übertragen.

Soll ich nun,außer Standort,Baujahr und Grundbuchauszug wegen Eigentumsnachweis
weitere Angaben wie Wohnfläche,Mietwert der selbstgenutzten Wohnfläche,Abgaben und ev.Erhaltungsaufwendung zu dieser Immobilie machen oder nicht?


Lobster
QuerDenker
31.01.2016, 17:26
Soll ich nun,außer Standort,Baujahr und Grundbuchauszug wegen Eigentumsnachweis
weitere Angaben wie Wohnfläche,Mietwert der selbstgenutzten Wohnfläche,Abgaben und ev.Erhaltungsaufwendung zu dieser Immobilie machen oder nicht?
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"5.Wohnwert
Der Wohnvorteil durch mietfreies Wohnen im eigenen Heim ist als wirtschaftliche Nutzung des Vermögens wie Einkommen zu behandeln, wenn sein Wert die Belastungen übersteigt, die unter Berücksichtigung der staatlichen Eigenheimförderung durch die allgemeinen Grundstückskosten und -lasten, durch Annuitäten und durch sonstige nicht nach §556 BGB umlagefähige Kosten entstehen"

LL OLG Düsseldorf

Die Angaben werden also benötigt um den Wohnvorteil zu ermitteln. Es geht nicht um das Vermögen. Da spiel das Haus keine Rolle, das es ja der nichtunterhaltspflichtigen Schwiegertochter gehört.
fridolin
31.01.2016, 18:22
vom SA hinsichtlich der Überprüfung meiner Vermögensverhältnisse wegen Unterhaltspflicht.
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In erster Linie wird das Einkommen eine Rolle spielen. Unterhalt aus Vermögen ist selten und spielt praktisch kaum eine Rolle.
fridolin
31.01.2016, 18:44
Soll ich nun,außer Standort,Baujahr und Grundbuchauszug wegen Eigentumsnachweis
weitere Angaben wie Wohnfläche,Mietwert der selbstgenutzten Wohnfläche,Abgaben und ev.Erhaltungsaufwendung zu dieser Immobilie machen oder nicht?
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Wichtig ist:

Das Vermögen des Schwiegerkindes spielt unterhaltstechnisch keine Rolle.

Ich würde nur die Wohnfläche mitteilen. Den Wohnwert soll die Behörde selbst ermitteln.

Hier findest du gute Einführungen in den Elternunterhalt, auch in Bezug auf die Ermittlung des Wohnwerts:

Zur Einführung in den Elternunterhalt empfehle ich

die Einführung von RA Hauß

http://familienanwaelte-dav.de/tl_files/downloads/herbsttagung/2010/Hau.pdf

von RA Schausten

https://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=1&ved=0CCEQFjAAahUKEwiVoaDztoLHAhXE7xQKHS_KB68&url=http%3A%2F%2Fkoelner-anwaltverein.de%2Fcontent%2Fdownload%2F1669%2F17739%2Fversion%2F1%2Ffile%2F27022015_Schausten_Skript%2520Elternunterhalt%25202015.pdf&ei=Od-5VdWgMsTfU6-Un_gK&usg=AFQjCNF9QhZGCdbNVj86XqmqzqwbVNRp9g&bvm=bv.99028883,d.d24&cad=rja'


Zum Thema Wohnwert bzw. Wohnvorteil siehe

http://www.forum-elternunterhalt.de/euforum/index.php?page=LexiconItem&id=105'

http://www.elternunterhalt.org/elternunterhalt.php?id=53'

http://www.forum-elternunterhalt.de/euforum/urteile-rund-elternunterhalt-pflege/andere-zivilgerichte-olg-lg-ag/elternunterhalt/4825-olg-d%C3%BCsseldorf-ii-9-uf-190-11-v-21-06-2012-altersvorsorge-wohnwertvorteil-verm%C3%B6gen/'

fridolin
31.01.2016, 18:53
Soll ich nun,außer Standort,Baujahr und Grundbuchauszug wegen Eigentumsnachweis
weitere Angaben wie Wohnfläche,Mietwert der selbstgenutzten Wohnfläche,Abgaben und ev.Erhaltungsaufwendung zu dieser Immobilie machen oder nicht?

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Aufpassen, dass der SHT den Wohnwert/Wohnvorteil nicht zu hoch ansetzt

dazu gehört:

Nicht die tatsächlich vorhandene, sondern die angemessene Wohnfläche ermitteln (siehe Vortrag von Hauß und Schausten)

Der Wohnwert bzw. Wohnvorteil darf nur der Schwiegertochter zugeordnet werden

Der Erhaltungsaufwand kann beiden zugerechnet werden, wenn der Erhaltungsaufwand von beiden gezahlt bzw. finanziert wird, evtl. im Verhältnis ihrer Einkommen.


Für zukünftige Instandhaltungsmaßnahmen sind Rücklagen möglich. Je nach Alter und Zustand können diese unterschiedlich angesetzt werden.

Wenn hier Unsicherheit besteht, einfach noch mal nachfragen.


fridolin
31.01.2016, 19:08
Dabei auch ein Bogen über selbstgenutzte Immobilie.
Diese Immobilie wurde 1964 von meinen Schiegereltern gebaut die schon beide verstorben sind und 1974 an meine Ehefrau Grundbuchmäßig übertragen.
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Noch ein Tipp:

Ich würde die zugesandten Formulare nicht benutzen. Dazu besteht keine Pflicht.

Alle abgefragten Infos kann man formlos auf leeren Blättern erteilen. Dabei gilt lediglich: Eine Auskunft muss vollständig und systematisch gegeben werden, so dass man alle Angaben gut nachvollziehen kann.

Der Vorteil ist, dass man mehr Platz (hauptsächlich auch für Ausgaben) hat und alles gut in eigenen Worten beschreiben kann, z.B. das mit der Immobilie.

Keine eigenen Berechnungen beilegen, sondern die Berechnung des SHT abwarten, sich inzwischen schlau machen und dann ggf. gegen die Berechnung des SHT in Frage stellen.

Wichtig:

Alle Angaben getrennt nach UHP und Ehegatten.
Das spielt bei der Berechnung eine Rolle.

fridolin
31.01.2016, 19:57
Wenn die Links zu

http://www.forum-elternunterhalt.de

nicht funktionieren sollten

zunächst einmal die Hochkommas am Ende entfernen

sollte es immer noch nicht funktionieren

dann einfach bei

http://www.forum-elternunterhalt.de

registrieren.

Ich finde dieses Forum sowieso besser, da man dort viel besser gegliederte Infos und bessere Editiermöglichkeiten hat.

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