Elternunterhalt

Wenn Kinder Unterhalt für ihre Eltern zahlen sollen


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Thema: Wird das Einkommen vom erwachsenen Kind angerechnet?

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AnanasErdbeere
20.11.2015, 11:59
Hallo,
seit kurzem ist mein Opa im Pflegeheim und sein Erspartes ist in Kürze aufgebraucht und die Rente wird nicht für die Pflegeheim-Kosten ausreichen.
Opa hat insgesamt 3 Kinder. Oma lebt nicht mehr.

Meine Mutter hat kein "richtiges" Einkommen. Sie bekommt derzeit Krankengeld, sobald die Krankenzeit vorbei ist erhält sie noch ein paar Monate ALG II. Sie hat kein Sparguthaben. Die Aussicht auf einen neuen Job ist wegen des fortgeschrittenen Alters und gesundheitlichen Einschränkungen sehr unwahrscheinlich.

Meine erwachsene Schwester wohnt noch zu Hause bei Mama, hat ein eigenes Einkommen und kommt quasi auch für einen Teil der Lebenshaltungskosten meiner Mutter auf.

Mutter und Schwester wohnen seit 5 Jahren in einer Wohnung, die mir gehört. Zahlen aber keine Miete (Nießbrauchrecht für beide, notariell beurkundet), nur die Nebenkosten und das Hausgeld.

Kann das Einkommen meiner Schwester für die Berechnung des Unterhalts für Opa angerechnet werden?
Sozusagen als "Haushaltseinkommen"?

(Ich bin noch recht neu in diesem Thema unterwegs und habe dazu leider noch nichts eindeutiges gelesen.)

Vielen Dank vorab.

Liebe Grüße
AnanasErdbeere
marhin
20.11.2015, 13:17
Kann das Einkommen meiner Schwester für die Berechnung des Unterhalts für Opa angerechnet werden?

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nein, denn Enkel sind gegenüber Oma/Opa nicht unterhaltspflichtig, wenn das Sozialamt Sozialhilfe an die Großeltern bezahlt, s. § 94 SGB XII

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auch der Zuschuss der Tochter an die Mutter kann nicht als Einkommen bei der Mutter angerechnet werden

aus unterhaltsrechtlicher Leitlinie:

8. Freiwillige Zuwendungen Dritter
Freiwillige Zuwendungen Dritter (z.B. Geldleistungen, kostenloses Wohnen) sind nur dann als Einkommen zu berücksichtigen, wenn dies dem Willen des Dritten entspricht.

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ich gehe davon aus, die Zuschüsse sollen nur Mutter zugute kommen, und nicht dem Opa
AnanasErdbeere
23.11.2015, 20:22
Hallo Marhin,

vielen Dank für die Antwort. Das hilft mir auf jeden Fall schon ein großes Stück weiter.

Liebe Grüße
AnanasErdbeere

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