Elternunterhalt

Wenn Kinder Unterhalt für ihre Eltern zahlen sollen


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Thema: Feststellung: Nicht zahlungsfähig - Was darf ich dann ?

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Thomas70
08.11.2015, 11:14
Hallo,
nach einigen Monaten mit immer wieder falschen Berechnungen des Amtes kam nun das Schreiben, dass ich doch nicht zahlungsfähig sei.

Soweit so gut.

Was bedeutet dieses Schreiben denn nun für zukünftige Anschaffungen ?

Konkret geht es um den geplanten Austausch unseres Zweitwagens - ca. 10 Jahre alt.

Das Auto wird hierbei 1:1 ausgetauscht. Sprich: Gleiche Marke, gleiches, aktuelles Modell. Geplant ist, den neuen Wagen zu leasen.

Gibt es Erfahrungen, wie sich das Amt in so einem Fall bei einer zukünftigen Überprüfung der Leistungsfähigkeit verhält ?

Muß ich eine solche Anschaffung im Vorfeld dem Amt melden ?

Vielleicht hat ja jemand hiermit schon Erfahrungen gemacht.
QuerDenker
09.11.2015, 07:48
Was bedeutet dieses Schreiben denn nun für zukünftige Anschaffungen ?
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Das kann keiner sagen, wir kennen das Schreiben ja nicht.
Aber ich kann dir das grundsätzliche hierzu sagen. Solange das Amt Leistungen für deine Angehörigen (Vater, Mutter) erbringt, so lange ist es auch Inhaber des Unterhaltsanspruches nach den §§ 1601 ff BGB. Sprich es kann i.S.v. 1605 BGB alle zwei Jahre erneut Auskunft verlangen. GGf. sogar früher, denn es kann die Auskunft auch nach § 117 SGB XII fordern. Und in dieser Norm gibt es keine zeitliche Beschränkung der Auskunftspflicht. Aber i.d.R. halten sich die Ämter auch an die zwei Jahresfrist.
Du hast nun Kenntnis von deiner grundsätzlichen Unterhaltpflicht und insofern immer ein Handicap, wenn du dich Verschulden willst. Denn du verschuldest dich nun in Kenntnis der Pflegebedürftigkeit deines Angehörigen. Insofern kann es passieren, dass das Amt eine solche Verbindlichkeit nicht anerkennen will, wenn es nach erneuter Auskunft wieder die Leistungsfähigkeit berechnet.

Melden musst du so etwas nicht. Halt dir einfach vor Augen, dass Amt kann nicht mehr als deine Mutter oder Vater gekonnt hätte. Der Anspruch deiner Eltern, von dir Unterhalt fordern zu können, ist 1:1 auf das Amt übergegangen. Mehr nicht. Keine Sonderrechte weil es ein Amt ist. Das Amt fordert Auskunft, die erteilt man. Das Amt berechnet und fordert ggf. einen Unterhaltsbeitrag. Dann prüft man das. Ich sage immer, nichts anderes wie eine Handwerkerrechnung. Wenn sie stimmt, zahle ich. Wenn nicht stelle ich den Handwerker zur Rede. Man kann das Problem klären oder nicht. Wenn nicht zahle ich nur angemessen oder gar nicht und der Handwerker müsste klagen.
Was dein Autoleasing betrifft, ich denke das sollte keine Probleme bereiten. Solange es kein Luxusauto ist und/oder du das Geld dafür auf der hohen Kante hattest.
Aber im Hinterkopf musst du eben immer die Tatsache behalten, dass bei zukünftigen Einkommensveränderungen eine Leistungsfähigkeit entstehen könnte. Z.b. wenn die Kinder mit der Ausbildung fertig werden und keinen eigenen Unterhaltsanspruch mehr haben, Wegfall von bisher berücksichtigten Tatbeständen (z.b. Darlehenstilgung) oder eben auch entsprechende Lohnerhöhungen, Abfindungen etc.

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