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Wenn Kinder Unterhalt für ihre Eltern zahlen sollen


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Thema: Erwachsenenadoption unterhaltspflichtig, wieviel ?

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nexttime
15.09.2016, 14:43
Hallo, wir überlegen ob meine Freundin eine Erwachsenenadoption mit ihrem Onkel macht, aufgrund einer Immobilie die meine Freundin erben soll Wert ca. 250.000€. Der Onkel hat keine Kinder und ist auch nicht verheiratet. Meine Frage ist in wie weit meine Freundin unterhaltspflichtig ist, wir haben zwei Kinder, meine Freundin verdient im Monat ca. 1000€ und hat ein angespartes Vermögen von 50.000€.

Der Freund verdient 2800€ und hat ein angespartes Vermögen von 150.000
Und wie ist es wenn wir verheiratet sind hafte ich für ihr Onkel und wie viel unterhalt müssten wir zahlen wenn er Pflegebedürftig wird?
Danke!
fridolin
15.09.2016, 17:25
Und wie ist es wenn wir verheiratet sind hafte ich für ihr Onkel
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Nein.
fridolin
15.09.2016, 17:33
Meine Frage ist in wie weit meine Freundin unterhaltspflichtig ist

jetzt noch nicht. Als Nichte ist sie nicht unterhaltspflichtig. Sollte das mit der Adoption klappen dann würde sie unterhaltspflichtig, aber bei einem Einkommen von 1000 EUR und 2 Kindern nicht leistungsfähig.

und wie viel unterhalt müssten wir zahlen wenn er Pflegebedürftig wird?
---

Nichts, denn er hat ja noch eine Immobilie im Wert von 250.000 EUR und wahrscheinlich auch Einkommen, also genug Vermögen, um ein Heim selbst zu bezahlen.

Wieso denkt man denn an eine Adoption. Der Onkel könnte doch ein Testament machen und der Freundin die Immobilie vererben.
fridolin
15.09.2016, 17:43
Und wie ist es wenn wir verheiratet sind hafte ich für ihr Onkel
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Ergänzung:

Unterhaltspflichtig sind nur die eigenen Kinder aus eigenem Einkommen, niemals die Ehepartner. Sollte die Adoption durchgeführt werden, dann würde die jetzige Freundin, später vielleicht Ehefrau als eigenes Kind gelten und grunsätzlich unterhaltspflichtig sein.

Ich sehe jedoch nicht, dass der Onkel jemals bedürftig werden könnte, da er ja eine Immobilie im Wert von 250.000 EUR besitzt. Die müsste er zunächst einmal einsetzen, bevor irgendein Kind zu Unterhalt heran gezogen werden könnte.

Sollte dieses Vermögen dann irgendwann einmal aufgebraucht sein, dann könnte der Ehepartner indirekt über die sog. verdeckte Schwiegerkindhaftung geringfügig beteiligt werden, bei der oben genannten Konstellation halte ich es jedoch für sehr unwahrscheinlich, dass dieser Fall jemals eintreten wird.

nexttime
15.09.2016, 18:23
Wieso denkt man denn an eine Adoption. Der Onkel könnte doch ein Testament machen und der Freundin die Immobilie vererben.

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Der Onkel hat eine Immobilie Wert 250.000€

Als Nichte habe ich einen Freibetrag von 20.000€, das heißt ich müsste 230.000€ mit 30% versteuern. ca. 70.000€ müsste ich den Staat geben.

Wenn ich Adoptiert bin habe ich einen Freibetrag von 400.000€ = keine Steuern


Deswegen.
fridolin
15.09.2016, 19:04
Wenn ich Adoptiert bin habe ich einen Freibetrag von 400.000€ = keine Steuern

ok, alles klar.

Wenn das Vermögen dann noch da ist.
Aber wie schon oben gesagt, bei dem Vermögen wird der Onkel sicher nicht so schnell zum Sozialhilfefall.
nexttime
16.09.2016, 21:13
weiter oben hat einer geschrieben, wenn man verheiratet ist haftet der Partner nicht. aber andernfalls habe ich gelesen, das eine Familie einen SB von 3.240€

Wenn der Ehemann 2.800€ Netto und die Ehefrau 1.000€ Netto im Monat verdienen, dann sind es 3.800€ und über der grenze von 3.240€ und alles was darüber ist kann doch als Unterhalt genutzt werden, oder nicht.

und bei dem Angesparten lese ich immer was von 5% Jahresnetto pro Lebensjahr ?

wieviel dürfen dann Ehefrau und Ehemann auf dem Konto haben ?

fridolin
16.09.2016, 22:17
Wenn der Ehemann 2.800€ Netto und die Ehefrau 1.000€ Netto im Monat verdienen, dann sind es 3.800€ und über der grenze von 3.240€ und alles was darüber ist kann doch als Unterhalt genutzt werden, oder nicht.
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Die 3240 EUR sind der Mindestselbstbehalt. Wenn sonst nichts mehr zu berücksichtigen wäre, könnten höchsten 81 EUR EU gefordert werden.

Da sind jedoch auch noch 2 Kinder. Deren Unterhalt geht vor.

Allein durch die unterhaltsberechtigten Kinder würde die Leistungsfähigkeit auf 0 sinken.


fridolin
16.09.2016, 22:26
wieviel dürfen dann Ehefrau und Ehemann auf dem Konto haben ?
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Der Ehepartner darf beliebig viel Vermögen haben. Sein Vermögen wäre grundsätzlich vor dem Zugriff des SA sicher, selbst wenn es mehrere Millionen wären.

Das Altersvorsorgevermögen eines UHP berechnet sich nach der vom BGH vorgegebenen Formel:

5% des Bruttoeinkommens, angespart ab Beginn der Berufstätigkeit (in der Regel 18. Lebensjahr) und jährlich mit 4% verzinst.

Dazu käme ein sog. Notgroschen

M.E. wären die o.g. 50.000 EUR vor dem Zugriff des SA sicher.

Aus einem Vermögen in dieser Größenordnung wurde noch nie EU gefordert.
nexttime
16.09.2016, 22:42
Wenn die UHP ein durchschnittliches Bruttogehalt auf 10 Jahre gesehen mit Arbeitslosigkeit und Elternzeit von zb. 1.200€ hatte, dann sind es 60€/Monat (5%), 720€/Jahr (die Zinsen lasse ich jetzt mal außen vor) die UHP ist 28 Jahre 720€ x 10Jahre = 7200€, sind dann 50.000€ nicht ein bissen viel oder unterliegt das noch das Altersvorsorgevermögen?
fridolin
17.09.2016, 01:20
1200 EUR??
Ein Netto von 1000 EUR gibt m.E. Brutto mehr als 1200 EUR.

Aber ich würde jeglichen Versuch eines SA, aus diesem Vermögen EU zu generieren zurück weisen und jederzeit eine Klage riskieren.

Ich bin ziemlich sicher, dass eine solche Forderung spätestens beim OLG oder BGH scheitern würde.

Mir ist kein Urteil bekannt, in dem aus einem Vermögen von 50000 EUR EU gefordert wurde.

nexttime
17.09.2016, 21:54
1200 EUR??
Ein Netto von 1000 EUR gibt m.E. Brutto mehr als 1200 EUR.
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Ja die 1.000€ Netto verdient sie ja auch zZ. da Teilzeit.

Die ca. 1.200€ Brutto ist ein durchschnitt auf 10 Jahre, da sie nicht immer in dem gleichen Betrieb gearbeitet hat und zwischendurch auch Ausbildung Arbeitslos und Elternzeit hatte.
fridolin
17.09.2016, 23:37
Die ca. 1.200€ Brutto ist ein durchschnitt auf 10 Jahre, da sie nicht immer in dem gleichen Betrieb gearbeitet hat und zwischendurch auch Ausbildung Arbeitslos und Elternzeit hatte.
---

M.E. ist das ohne Bedeutung.

Man muss bedenken, dass die Vorgabe des BGH (5% des Brutto, usw.) auf einen ganz bestimmten Fall bezogen ist, der damals verhandelt wurde.

Was ist die Kernaussage dieses BGH Urteils vom 30. August 2006 · Az. XII ZR 98/04

"a) Die Verpflichtung zur Zahlung von Verwandtenunterhalt findet nach § 1603 Abs. 1 BGB dort ihre Grenze, wo der Unterhaltspflichtige bei Berücksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen außerstande ist, ohne Gefährdung seines angemessenen Unterhalts den Unterhalt des Berechtigten zu gewähren. § 1603 Abs. 1 BGB gewährt damit jedem Unterhaltspflichtigen vorrangig die Sicherung seines eigenen angemessenen Unterhalts; ihm sollen grundsätzlich die Mittel verbleiben, die er zur angemessenen Deckung des seiner Lebensstellung entsprechenden allgemeinen Bedarfs benötigt."

Grundsätzlich ist nur der leistungsfähig, der seinen eigenen Unterhalt sicher stellen kann. Mit einem Nettoeinkommen von 1000 EUR kann man das nicht. Der Mindestselbstbehalt beträgt beim Elternunterhalt für einen Alleinstehenden zur Zeit 1800 EUR. Wenn der UHP verheiratet ist, dann könnte sein Unterhalt durch das höhere Einkommen des Ehepartners gesichert sein.

Im oben vorgestellten Fall ist das nicht so, da bedingt durch den Unterhalt für die 2 Kinder und sonstige Ausgaben nicht einmal der Mindestunterhalt der Familie sicher gestellt ist.

Wie sieht es im Alter aus?
Wäre da der Mindestunterhalt sicher gestellt?

M. E. nicht.

Warum?

Ein SA müsste hellseherische Fähigkeiten haben und 100%ig voraus sagen können, dass die Ehe im Alter weiter besteht und dass durch die eigene Rente und die Rente des Ehepartners der Mindestunterhalt für beide (zur Zeit 3240 EUR, in einigen Jahren wahrscheinlich höher) sicher gestellt werden kann.

Eine solche hellseherische Fähigkeit würde ich vor Gericht energisch bestreiten.

Es ist dem UHP m.E. so viel Vermögen zu belassen, dass er im Alter nicht selbst zum Sozialhilfefall wird.

Gehen wir mal vom durchschnittlichen Einkommen des obigen UHP aus. 1000 EUR Netto.

Welche Rente ist denn zu erwarten?
Wahrscheinlich nicht mehr 600 EUR, eher weniger.

Kann man davon leben?

Es fehlen also noch 1200 EUR bis zum Mindestselbstbehalt 1800 EUR.

Dem UHP ist demnach so viel Vermögen zu belassen, dass er aus diesem Vermögen monatlich 1200 EUR entnehmen könnte, um seinen Mindestselbstbehalt sicher zu stellen.

Nehmen wir ab dem Rentenalter 67 Jahre eine statistische Lebenserwartung von weiteren 15 Jahren an.

Ich rechne: 15 Jahre x 12 Monate/Jahr + 1200 EUR/Monat = 216.000 EUR.

Nun möge der SHT den Beweis führen, dass der UHP von seinen für das Alter gesparten 50.000 EUR etwas abgeben soll.
nexttime
18.09.2016, 08:41
WOW, von der Seite habe ich das noch gar nicht gesehen ;-)

Und mein vermögen von ca. 150.000€ oder hör, was auch schon vor der Ehe bestand darf definitiv nicht angetastet werden? Aber angeben müsste ich das oder? Das Geld soll irgendwann für eine Immobile oder als Rentenzuschuss genutzt werden...
fridolin
18.09.2016, 09:38
Und mein vermögen von ca. 150.000€ oder hör, was auch schon vor der Ehe bestand darf definitiv nicht angetastet werden?
---
Wie schon oben geschrieben ist das Vermögen des Ehepartners für das SA tabu, nicht nur das, das vor der Ehe angespart wurde, sondern auch das, das während der Ehe dazu kommt.

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§ 1363
Zugewinngemeinschaft
.

(1) Die Ehegatten leben im Güterstand der Zugewinngemeinschaft, wenn sie nicht durch Ehevertrag etwas anderes vereinbaren.

(2) Das Vermögen des Mannes und das Vermögen der Frau werden nicht gemeinschaftliches Vermögen der Ehegatten;

dies gilt auch für Vermögen, das ein Ehegatte nach der Eheschließung erwirbt.

Der Zugewinn, den die Ehegatten in der Ehe erzielen, wird jedoch ausgeglichen, wenn die Zugewinngemeinschaft endet.

---

So kann z.B. der Ehepartner nicht nur 5% seines Brutto für seine Altersvorsorge sparen, sondern deutlich mehr. Man geht allgemein von 10% aus. Er unterliegt ja nicht den gleichen Beschränkungen wie der UHP. Bei einem Bruttoeinkommen von 4000 EUR wären das monatlich 400 EUR, die er für seine Altersvorsorge zurück legen kann, vorausgesetzt er spart es tatsächlich für seine Altersvorsorge. Den Nachweis muss er ggf. erbringen.

Diese 400 EUR würden ja auch das Familieneinkommen bereinigen. Der UHP dürfte nur 5% seine Brutto für seine Altersvorsorge sparen. Bei einem Brutto von 1500 EUR wären das 75 EUR.


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