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Wenn Kinder Unterhalt für ihre Eltern zahlen sollen


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Thema: Sollzinsen, niedrigere Miete als Selbstbehalt, Besuch im Pflegeheim

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Amen2011
08.12.2011, 11:56
Hallo liebes Forum,

ich habe mir seit Tagen die Finger wund gegooglet und finde einfach nichts passendes, deswegen hier meine drei Fragen.

1.)Selbstbehalt mindern
Wir, verheiratet, zahlen im Moment ca. 540 € Warmmiete. Im Selbstbehalt ist eine WM von 800 € enthalten. Nun hat uns das SA einen Bescheid zukommen lassen, wo sie von den 800 € die Miete 540 € abziehen. Der Rest von 260 rechnen Sie uns als Einnhamen an.
Soweit ich das in der DüTab richtig verstehe, kann ich mit meinem Selbstbehalt machen was ich will, also auch eine günstigere Wohnung haben.
Nun habe ich aber etwas gelesen, dass man bei dem Familieneinkommen den Selbstbehalt sogar mindern kann. Jetzt verstehe ich erst recht nichts mehr.
Darf das SA uns den SB kürzen? Urteile wären hier sehr hilfreich.

2.) Sollzinsen auf dem Konto
Mein Konto ist imens im Minus, so dass bei mir alle 3 Monate Sollzinsen in Höhe von ca. 100 € anfallen. Nun haben wir ja bereits im April die Rechtswahrungsanzeige bekommen und diese natürlich erst kurz vor Ablauffrist im September abgegeben.
Im September habe ich dann auch einen Kredit aufgenommen, um meinen neagtiven Kontostand auszugleichen. Dafür zahle ich nun monatlich ca. 150 € zurück.

Was kann ich hiervon noch geltend machen, nachdem ich bereits den Bescheid des SA vor mir liegen habe?

3.)Kosten für Besuch im Pflegeheim
Meine Mutter liegt in einem 60 Kilometern entfernten Pflegeheim. Dort besuche ich sie unregelmäßig, aber mindestens 2 mal im Monat, manhcmal auch 3 Tage.
Kann ich diese Kosten, zumindest die Fahrtkosten irgendwie angeben.
Bei pauschalen 3 Fahrten wären das 360 km, einem Verbrauch von ca. 8l/100km bei einem Preis von ca. 1,55 €/l wären das ca.45 € pro Monat

Es wäre nett von euch, wenn mir da jemand behilflich wäre.

Gruß

Jony
Heide
10.12.2011, 17:29
Zu 1.
Der Selbstbehalt beim Unterhaltspflichtigen beträgt 1500 € (1050 + 450 Warmmietanteil)
Der Selbstbehalt des Ehegatten beträgt 1200 € (850 + 350 Warmmietanteil)

Zusammen 1500 € + 1200 € = 2700 €, 800 € Warmmietanteil.

Eine Kürzung der Selbstbehalte ist nicht durch sparsames wirtschaften gestattet. Der Träger der Sozialhilfe ermittelt die Leistungsfähig des Unterhaltspflichtigen auf jeden Fall falsch.

Zu 2
Das ist abhängig von den Einkünfte des Unterhaltspflichtigen und dessen Ehegatte.

Der Unterhaltspflichtige muss seine eingeschränkte Leistungsfähigkeit und dessen Ehegatten darlegen und beweisen. Das betrifft insbesondere, das negative Konto.

Haben der Unterhaltspflichtige und dessen Ehegatte je ein eigenes Konto?

Zu 3
Beispiel:
Einfache Entfernung zum Heim: 60 km, 2 x die Woche

Hin- Rückfahrt x Anzahl der Besuchstage x 0,30 € / 12 Monate = monatliche Aufwendungen

In Zahlen:

60 km x 2 x 46 Wochen x 0,30 € / 12 Monate = 138 €

Aber Vorsicht: Es gibt Träger der Sozialhilfe, die diese Aufwendungen nicht berücksichtigen wollen, weil diese Aufwendungen aus dem zusätzlichen Familienbedarf gezahlt werden können.

Kannst Du mal hier um Forum genauere Zahlen nennen?

Liebe Grüße
Heide

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