Elternunterhalt

Wenn Kinder Unterhalt für ihre Eltern zahlen sollen


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Thema: Unterhalt bei Pflegebedürftigkeit des erwachsenen Kindes

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machtnix
26.08.2015, 14:15
Unsere Frage ist vielleicht etwas speziell:
Wir haben einen 47 Jahre alten Sohn, geschieden, einiges an Schulden aus dieser Ehe. Wir sind selbst schon Rentner. Infolge Erkrankung wird unser Sohn pflegebedürftig, z.Zt. noch im Krankenhaus. Seine Rente wird auch mit Pflegegeld nicht ausreichen, die Pflegekosten zu tragen.

Besteht da noch Unterhaltspflicht der Eltern? Wie wird die ggfs. berechnet?

Danke für die Beantwortung der Fragen.
marhin
26.08.2015, 15:48
s. dazu § 94 SGB XII

(2) Der Anspruch einer volljährigen unterhaltsberechtigten Person, die behindert im Sinne von § 53 oder pflegebedürftig im Sinne von § 61 ist, gegenüber ihren Eltern wegen Leistungen nach dem Sechsten und Siebten Kapitel geht nur in Höhe von bis zu 26 Euro, wegen Leistungen nach dem Dritten Kapitel nur in Höhe von bis zu 20 Euro monatlich über. Es wird vermutet, dass der Anspruch in Höhe der genannten Beträge übergeht und mehrere Unterhaltspflichtige zu gleichen Teilen haften; die Vermutung kann widerlegt werden. Die in Satz 1 genannten Beträge verändern sich zum gleichen Zeitpunkt und um denselben Vomhundertsatz, um den sich das Kindergeld verändert.

desweiteren Urteil des BGH vom 18. Januar 2012 - XII ZR 15/10

Es ist nicht zu beanstanden, einem Elternteil gegenüber dem Unterhaltsanspruch seines erwachsenen Kindes, das seine bereits erlangte wirtschaftliche Selbständig-keit wieder verloren hat, einen ebenso erhöhten angemessenen Selbstbehalt zu be-lassen, wie ihn die unterhaltsrechtlichen Tabellen und Leit- linien für den Elternunterhalt vorsehen.
machtnix
26.08.2015, 18:56
Vielen Dank!

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