Elternunterhalt

Wenn Kinder Unterhalt für ihre Eltern zahlen sollen


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Thema: Begriffsklärung "selbst verarmt" und Schenkungen

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jp776
07.08.2015, 07:50
Ich bin trotz umfangreicher Suche nicht GANZ schlau geworden, deswegen meine konkrete Frage:

Vor Eintritt der noch in der Zukunft liegenden Bedürftigkeit gab es regelmäßig Weihnachts- und Geburtstagsgeschenke von je 1.000 Euro.
Für Anstandsschenkungen ist dieser Betrag vermutlich zu hoch? (Frage 1)

Falls ja, wird dies vermutlich vom Sozialamt zurückgefordert werden wollen.
Das Einkommen der unterhaltspflichtigen Kinder liegt unter der Selbstbehaltsgrenze, das geschenkte Geld wurde aber teilweise angespart.

Frage 2:
Gibt es hier einen Schonbetrag beim UHP beim Vermögen und welche Höhe ist gerichtliche Praxis?

Danke!
fridolin
07.08.2015, 12:40
Vor Eintritt der noch in der Zukunft liegenden Bedürftigkeit gab es regelmäßig Weihnachts- und Geburtstagsgeschenke von je 1.000 Euro.
Für Anstandsschenkungen ist dieser Betrag vermutlich zu hoch?
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Vermutlich ja. Wenn es ein Hochzeits- oder Konfirmationsgeschenk war, würde ich darüber streiten.
fridolin
07.08.2015, 12:42
Falls ja, wird dies vermutlich vom Sozialamt zurückgefordert werden wollen.
Das Einkommen der unterhaltspflichtigen Kinder liegt unter der Selbstbehaltsgrenze, das geschenkte Geld wurde aber teilweise angespart.
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Wenn das Geld gespart wurde, dann ist es ja noch vorhanden und man kann es zurück fordern.

Wenn das Geld ausgegeben worden wäre, z.B. für eine schöne Urlaubsreise o.ä. dann ist es weg und man kann es nicht mehr zurück fordern.
jp776
08.08.2015, 04:38
Vielen Dank bis hierher.

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Wenn das Geld gespart wurde, dann ist es ja noch vorhanden und man kann es zurück fordern.
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Nun ja, es ist vermutlich nicht das selbe Geld, da das geschenkte Geld mit Sicherheit für den Urlaub ausgegeben wurde und das angesparte Geld aus dem Überschuß vom Gehalt stammt.
Diese Argumentation würde aber vermutlich auch nicht ziehen, richtig?

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Frage 2:
Gibt es hier einen Schonbetrag beim UHP beim Vermögen und welche Höhe ist gerichtliche Praxis?

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Gibt es den oder ist das gesamte Guthaben auf den Giro- und Anlagekonto bis zum Nullpunkt heranziebar?
fridolin
08.08.2015, 08:57
Nun ja, es ist vermutlich nicht das selbe Geld, da das geschenkte Geld mit Sicherheit für den Urlaub ausgegeben wurde und das angesparte Geld aus dem Überschuß vom Gehalt stammt.
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Wenn das geschenkte Geld für Urlaub u.ä. ausgegeben wurde, dann ist es nicht mehr vorhanden und man kann es nicht zurück fordern.

Der UHP behauptet, er habe das geschenkte Geld für den Urlaub ausgegeben. Hätte er kein Geld geschenkt bekommen, hätte er sich keinen Urlaub leisten können.

Das Geld auf dem Konto stammt aus seinem Einkommen und ist als Altersvorsorge, als Notgroschen für Unvorhergesehenes, als Rücklage für ein neues Auto oder die Renovierung der Wohnung, u.ä. angespart worden.

Es entspricht der allgemeinen Lebenserfahrung, dass man für solche Zwecke spart und es wird auch von der Politik ständig propagiert.

Wenn der SHT behauptet, dieses Geld wurde gespart, dann gilt: Wer etwas behauptet muss es beweisen.

fridolin
08.08.2015, 09:06
Gibt es hier einen Schonbetrag beim UHP beim Vermögen und welche Höhe ist gerichtliche Praxis?
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Durch höchstrichterliche Rechtsprechung gilt:

Ein UHP kann bis zum regulären Rentenbeginn 5% seines Bruttoeinkommens, mit 4% verzinst als Altersvorsorge sparen. Sein Ehegatte 10% seines Brutto. Dieses Vermögen ist vor dem Rentenbeginn (65 Jahre + x Monate) als Altersvorsorgevermögen geschützt.

Daneben kann man noch den sog. Notgroschen für Unvorhergesehenes und sog. Rücklagen für bestimmte Zwecke proklamieren. Die Rücklagen werden aber in der Regel nur anerkannt, wenn sie vor der sog. RWA gespart wurden.

Es wäre also im Interesse des UHP, bei Auskunftserteilung darauf hinzuweisen, wozu sein Vermögen angespart wurde.

Beim Elternunterhalt gilt:

Wer spart ist am Ende der Dumme. Wer rechtzeitig Schulden macht ist in der besseren Ausgangsituation.
fridolin
08.08.2015, 09:07
Gibt es den oder ist das gesamte Guthaben auf den Giro- und Anlagekonto bis zum Nullpunkt heranziebar?
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Nein, siehe die vorherigen Beiträge.

Es ist zu empfehlen, dass der UHP und der Ehegatte getrennte Konten haben. Das Vermögen des Ehepartners steht nicht zur Disposition.
jp776
11.08.2015, 17:10
Vielen Dank bis hierhin!
Dann schaun wir mal.

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