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Wenn Kinder Unterhalt für ihre Eltern zahlen sollen


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Thema: Schwiegerkind ist selbständig im Ausland- wie ist es mit der Auskunftspflicht und Anrechnung des Einkommens?

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Kathrin_15
17.05.2015, 14:05
Hallo zusammen,

ich habe eine Frage zur Anrechnung des Einkommens des Schwiegerkindes im Falle von Elternunterhalt: Wie verhält es sich, wenn der Schwiegersohn österreichischer Staatsbürdger ist und auch selbständig im Ausland (Österreich) tätig ist? Er ist sowohl dort als auch in Deutschland gemeldet. Die Ehepartner verden auch nicht steuerlich gemeinsam veranlagt.
Wenn nun das Sozialamt bei der Tochter Auskunft über ihre Vermögensverhältnisse einfordert, muss sie dann auch über die Einkünfte ihres Mannes Auskunft geben, bzw. müsste der Mann der Aufforderung des Amtes nachkommen, Auskünfte über seine Einkünfte zu geben? Und was würde ggf. passieren, wenn er dieser Aufforderung nicht nachkäme?

Herzlichen Dank für eure Hilfe!
Kathrin
fridolin
17.05.2015, 19:11
Frage zur Anrechnung des Einkommens des Schwiegerkindes im Falle von Elternunterhalt
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Das Einkommen des Schwiegerkindes spielt bei der Ermittlung der Leistungsfähigkeit des UHP eine Rolle. Normalerweise wird ein Nachweis sowohl über Einkommen als auch Vermögen des Schwiegerkindes gefordert.
fridolin
17.05.2015, 19:18
Wie verhält es sich, wenn der Schwiegersohn österreichischer Staatsbürdger ist und auch selbständig im Ausland (Österreich) tätig ist? Er ist sowohl dort als auch in Deutschland gemeldet. Die Ehepartner verden auch nicht steuerlich gemeinsam veranlagt.
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Die steuerliche Veranlagung ist im Prinzip egal. Wenn die Eheleute nicht getrennt leben müsste der Ehepartner Auskunft geben, wenn von ihm Auskunft angefordert wird.

Wenn allerdings nicht explizit danach gefragt wird, besteht m.E. keine Veranlassung, dass von sich aus anzugeben.

Vielleicht weiß das SA nicht, dass die UHP verheiratet ist. Nach dem Familienstand wird wahrscheinlich gefragt werden. Das ist wahrheitsgemäß zu beantworten. Dann einfach abwarten, ob sich das SA wieder meldet.
fridolin
17.05.2015, 19:20
Wenn nun das Sozialamt bei der Tochter Auskunft über ihre Vermögensverhältnisse einfordert, muss sie dann auch über die Einkünfte ihres Mannes Auskunft geben .
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Wenn nicht danach gefragt wird dann nein.
fridolin
17.05.2015, 19:20
bzw. müsste der Mann der Aufforderung des Amtes nachkommen, Auskünfte über seine Einkünfte zu geben?
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Ja.
fridolin
17.05.2015, 19:27
Und was würde ggf. passieren, wenn er dieser Aufforderung nicht nachkäme?
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Das SA könnte die Auskunft einklagen.

Schlimmstenfalls könnte man von der UHP unmittelbar die Übernahme der gesamten ungedeckten Kosten einfordern und sie ggf. verklagen. Um eine Zahlung in der geforderten Höhe zu vermeiden, müsste sie beweisen, dass sie nicht leistungsfähig ist. Den Beweis kann sie aber nur erbringen, wenn sie alle Fakten offen legt.

Es kostet also nur Nerven und Zeit, eine geforderte Auskunft zu verweigern.

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