Elternunterhalt

Wenn Kinder Unterhalt für ihre Eltern zahlen sollen


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Thema: Vermögen der Schwiegertochter für Elternunterhalt

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Sonne74
30.04.2015, 15:51
Hallo,

mein Schwiegervater ist im Pflegeheim und wir haben nun vom Sozialamt die Aufforderung zur Prüfung der Unterhaltsfähigkeit bekommen.
Darin steht, dass ich als Schwiegertochter auch meine Nachweise zu den Einkommens- und Vermögensverhältnissen einreichen muss!
Da ich bereits vor der Ehe eigenes Vermögen hatte und diese während der Ehe durch Erbschaften und Sparen ausweiten konnte, habe ich nun Sorge, dass dieses Vermögen (was auch für meine/unsere Altersvorsorge ist) zur Berechnung rangezogen wird. Wir haben getrennte Konten.
Muss ich nun mein Vermögen angeben und kann dieses auch für den Unterhalt meines Schwiegervaters genutzt werden? Bekomme ich ärger, wenn ich dieses nicht angebe?
Danke und liebe Grüße
Sonne74
marhin
30.04.2015, 16:01
Auskunft über das Vermögen stichtagsbezogen ja, jedoch

ist dieses Vermögen zu 100 geschützt
fridolin
30.04.2015, 16:29
Muss ich nun mein Vermögen angeben und kann dieses auch für den Unterhalt meines Schwiegervaters genutzt werden? Bekomme ich ärger, wenn ich dieses nicht angebe?

Vermögen muss angegeben werden.

Der Satz "wir haben nun vom Sozialamt die Aufforderung zur Prüfung der Unterhaltsfähigkeit bekommen" ist so nicht richtig. Der Ehemann hat das Schreiben bekommen.

Er muss nun auch nicht unbedingt Auskunft über Einkommen und Vermögen der Ehefrau machen, sondern kann verlangen, dass diese selbst angeschrieben wird. Bringt aber allenfalls eine zeitliche Verzögerung.

Die Auskunft der Schwiegertochter kann eingeklagt werden. Die Gesetzeslage ist eindeutig.

Allerdings muss die Schwiegertochter keinen Unterhalt für ihren Schwiegervater aus ihrem Vermögen zahlen, sie muss nicht einmal Unterhalt aus ihrem Einkommen zahlen. Allerdings ist das nur die halbe Wahrheit. Wenn sie gut verdient, dann hat der Ehemann mehr Geld aus seinem Einkommen übrig um davon den Unterhalt für seinen Vater zu zahlen.

Bevor Unterhalt aus Vermögen (Vermögen des Sohnes) gefordert wird, wir überprüft, ob Unterhalt aus Einkommen möglich ist.
fridolin
04.05.2015, 07:32
Darin steht, dass ich als Schwiegertochter auch meine Nachweise zu den Einkommens- und Vermögensverhältnissen einreichen muss!
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Wenn die Zinsen des Vermögenskontos thesaurierend auf diesem Konto bleiben, also nicht abgehoben und verbraucht werden, dann sind sie kein Einkommen, sondern Vermögen.

Das sollte man dann dem SHT mitteilen und darauf achten, dass diese nicht dem Einkommen zugerechnet werden. Das gilt sowohl für den UHP als auch für den Ehegatten.

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