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Wenn Kinder Unterhalt für ihre Eltern zahlen sollen


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Thema: Bei Berufseinstieg bei SA melden?

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Markus89
27.04.2015, 00:03
Guten Tag,

Ende 2013 kam die Rechswahrungsanzeige nach §94 Abs. 4 SGB XII. Damals wurde nach meinem Einkommen und Vermögen befragt. Da ich nichts vorzuweisen hatte, da ich Student war, kam die Nachricht, dass ich die Voraussetzungen für einen Übergang von Ansprüchen nicht erfülle.

Auch: "Nach einer angemessenen Zeit werden Sie erneut Auskünfte über Ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse gebeten".

Nun werde ich bald anfangen zu arbeiten. Muss ich mich bei dem SA melden oder es einfach kommen lassen?

Was ist das Schlimmste was passieren kann? Dass ich für ab dem Monat der Arbeitsaufnahme (in meinem Fall Mai) die Beträge nachzahlen muss?

Vielen Dank für Ihre Hilfe, auch in anderen Themen hier im Forum,
Markus
fridolin
27.04.2015, 07:39
Muss ich mich bei dem SA melden
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Nein, sie schreiben doch:
"Nach einer angemessenen Zeit werden Sie erneut Auskünfte über Ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse gebeten"

und nach

§ 1605 BGB : Auskunftspflicht

(1) Verwandte in gerader Linie sind einander verpflichtet, auf Verlangen über ihre Einkünfte und ihr Vermögen Auskunft zu erteilen....

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Was ist das Schlimmste was passieren kann? Dass ich für ab dem Monat der Arbeitsaufnahme (in meinem Fall Mai) die Beträge nachzahlen muss?
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Ja, aber nur, wenn Leistungsfähigkeit besteht. Der Mindestselbstbehalt für einen Alleinstehenden beträgt 1800 EUR.

Gefordert werden könnte die Hälfte des über dem Mindestselbstbehalt liegenden Einkommens.

Das Einkommen wird durch diverse Ausgaben bereinigt.



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marhin
27.04.2015, 08:27
Was ist das Schlimmste was passieren kann? Dass ich für ab dem Monat der Arbeitsaufnahme (in meinem Fall Mai) die Beträge nachzahlen muss?
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Ja, aber nur, wenn Leistungsfähigkeit besteht.


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diese Aussage ist so nicht richtig, denn

Unterhalt kann, entsprechende Leistungsfähigkeit vorausgesetzt, erst wenn eine neue Auskunftsforderung gemäß § 117 SGB XII oder § 1605 BGB eintrudelt, gefordert werden, also ab Eingang des neuen Auskunftsersuchen, also nicht rückwirkend


die vorherigen Zeiten sind für das Sozialamt "verloren"
marhin
27.04.2015, 08:31
die Begründung ist ganz einfach, der Unterhaltspflichtige befindet sich im Moment nicht im Verzug, mangels Leistungsfähigkeit

erst durch das neue Auskunftsersuchen kann er in Verzug kommen
fridolin
27.04.2015, 10:16
Ist mir zwar nicht klar, warum das so sein sollte, denn die RWA liegt ja bereits vor. Ab dem Eingang der RWA kann gefordert werden, sobald Leistungsfähigkeit gegeben ist.

Aber Deine Theorie wäre ja für den UHP günstiger.

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