Elternunterhalt

Wenn Kinder Unterhalt für ihre Eltern zahlen sollen


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Thema: Kündigung Unitymedia

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Mathilde
11.01.2015, 17:57
Ein Vater ist Anfang Dezember ins Pflegeheim gekommen, wo kein Unitymedia-Anschluss vorhanden ist. Die Tochter hat im Dezember gekündigt und auf Verlangen der Unitymedia eine Heimbestätigung vorgelegt. Trotzdem soll der Vater, der seine komplette Rente für das Heim einsetzen muss, wahrscheinlich plus Elternunterhalt durch die Tochter, noch bis Ende März die Gebühren bezahlen. Hat jemand einen guten Tipp, was zu tun ist?
marhin
11.01.2015, 19:33
dürfte im Heimvertrag stehen
Astra
11.01.2015, 20:17
Bezahlen. Laut Gerichtsurteil darf Unitymedia noch weitere 3 Monate Prämien verlangen. Habe ich auch so machen müssen bei Sonderkündigung. Nächstesmal früher kündigen.
Mathilde
11.01.2015, 21:06
Leider weiß man aber nicht, wann ein Platz im Pflegeheim frei wird und muss wenn, sofort ohne Vorlauf zugreifen.
marhin
11.01.2015, 22:42
wenn ein Umzug ins Heim ansteht, dann besteht die Möglichkeit, das Sozialamt übernimmt einen Teil der Umzugs-Kosten, jedoch nur bei Grundsicherungsempfängern!!

da es sich um Leistungen der Grundsicherung handelt, dafür kein Elternunterhalt

Es ist mittlerweile von der Rechtsprechung anerkannt, dass Kosten notwendiger Auszugsrenovierung, Kosten der Unterkunft im Sinne von § 29 Abs. 1 SGB XII sind und nicht laufende Kosten, welche aus den aktuellen Regelleistungen der Grundsicherung -dort den Leistungen der Kosten der Unterkunft- anzusparen sind. Die Kosten einer Auszugsrenovierung sind im Rahmen der Grundsicherung nach SGB XII jedenfalls dann zu erstatten, wenn der Hilfeempfänger (die Person, welche umzieht) hierzu mietvertraglich verpflichtet ist und der Wechsel in eine Wohnung (oder ein Heim, eine stationäre Einrichtung) unter dem Gesichtspunkt der Angemessenheit der Kosten notwendig ist.

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siehe hier

http://www.rechtsanwalt-wittkuhn.de/kanzlei/veroe_5.html

Mathilde
12.01.2015, 09:59
Hallo Marhin,
was meinst du mit "dürfte im Vertrag des Pflegeheims stehen"? Das Pflegeheim bietet keine Möglichkeit Kabelfernsehn zu empfangen, es hat eine Sat-Anlage.
marhin
12.01.2015, 10:41
sorry, war ein Irrtum von mir

ich hatte angenommen, es handelt sich hier um eine Zusatzleistung im Rahmen des Heimvertrages
Mathilde
12.01.2015, 20:43
Nach dem heutigen Tag empfehle ich Betroffenen persönlich mit Unitymedia zu telefonieren. Hatte dort einen netten Sachbearbeiter, mit dem ich mich einigen konnte.

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