Elternunterhalt

Wenn Kinder Unterhalt für ihre Eltern zahlen sollen


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Thema: Wie die Steuererstattung verauskunften?

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DerWilli
23.10.2014, 12:28
Guten Tag ins Forum,
wie geht man mit Steuererstattungen im Auskunftsersuchen um?
Selbst wenn in der Vergangenheit mehrfach ein ähnlicher Betrag erstattet wurde heißt das ja nicht, daß das so weiter geht.
Steuererstattungen beruhen ja oft auf einmaligen Ereignissen z.B. Krankheitsfall, daraus kann dann nichts für die zukünftige Leistungsfähigkeit abgeleitet werden.
Andere Anteile gehören quasi dem Ehegatten des Unterhaltspflichtigen, wieder andere beruhen auf Belastungen, die für den Elternunterhalt keine Rolle spielen, wie Verlust bei Vermietung durch Abschreibung.

Nur das Bruttogehalt angeben und das Amt rechnen lassen, oder sind ohne hin Gehaltsnachweise/Kontoauszüge vorzulegen?



Wie behandelt man Einmalzahlungen, die zwar im Prinzip (z.B. laut Arbeitsvertrag) vorhersehbar sind, nicht jedoch der Höhe nach (da jährlich neu berechnet)? - Werte aus der Vergangenheit liegen nicht vor.

Vielleicht hat jemand schon praktische Erfahrungen gesammelt?

Vielen Dank für jede Antwort.
marhin
23.10.2014, 13:04
die unterhaltsrechtlichen Leitlinien der OLG*s führen dazu aus:

1.7 Steuererstattungen und Steuernachzahlungen sind in der Regel in dem Kalenderjahr, in dem sie anfallen, zu berücksichtigen und auf die einzelnen Monate umzulegen. Soweit Er-stattungen auf Aufwendungen beruhen, die unterhaltsrechtlich nicht zu berücksichtigen sind, bleiben auch die Steuererstattungen außer Betracht.


zum letzten Satz ein Beispiel aus Urteil
OLG Düsseldorf II - 2 UF 14/09 vom 25.05.09

Dem Einkommen hinzuzurechnen ist die im Januar 2007 erhaltene Steuererstattung, allerdings nur insoweit, als sie nicht auf den steuerlichen Verlusten aus Vermietung und Verpachtung beruht. Diesbezüglich ist der Senat der Auffassung, dass die steuerlichen Vorteile nicht einkommenserhöhend berücksichtigt werden können, wenn andererseits die hierauf beruhenden Aufwendungen nicht einkommensmindernd einbezogen werden

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ein aus meiner Sicht recht guter Beitrag zur angeschnittenen Fragestellung ist hier zu finden:

http://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=1&cad=rja&uact=8&ved=0CCEQFjAA&url=http%3A%2F%2Fwww.soldan.de%2FWebRoot%2FStore%2FShops%2FSoldan%2FSample%2F9783769410983_LP.pdf&ei=E91IVIGsI8niO7f2gLgD&usg=AFQjCNGG8DmyvoqagDVEqrFq-PhYHKc-0Q
marhin
23.10.2014, 19:47
falls der Link so nicht funktionieren sollte, dann nach folgendem googeln:

Elternunterhalt Soldan Steuererstattungen

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